Vor ein paar Wochen gab es ein Gerichtsurteil aus China, welches für Aufsehen gesorgt hat und in dem einer KI Copyright-Rechte zugesprochen wurden.
Diesmal geht nicht um Copyright, sondern um Patente. Was passiert, wenn eine KI eine eigene Erfindung erbringt? Kann diese Erfindung patentiert werden? Dazu gab es nun einen passenden Fall:
Eine Einzelperson nutzte eine KI, die den Namen Dabus trägt. Dabus erfand eine Transportvorrichtung für Lebensmittel. Die Einzelperson wollte die Erfindung patentieren lassen und gab die KI als Erfinder an. Das Europäische Patentamt lehnte diese Anmeldung allerdings mit der Begründung ab, dass nur eine natürliche Person Erfinder eines Patents sein kann und eine Künstliche Intelligenz keine natürliche Person ist.
Somit war die Transportvorrichtung nicht patentierbar. Dieses Gerichtsurteil wird sicherlich als Maßstab für viele wahrscheinlich bald Folgende ähnliche Fälle gelten.